SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2011/31 vom 11. Dezember 2012 , Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2012 - Sg Versicherungsgericht (2012)
Art. 17 ATSG, Art. 53 ATSG, Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG, 10 Abs. 2 ELG, Art. 25a Abs. 1 ELV. Art. 3 und Art. 4 des st. gallischen ELG. aArt.1 Abs. 1 der st. gallischen Verordnung über die nach ELG anrechenbare Tagespauschale. Anfechtungsgegenstand ist ausschliesslich der angefochtene Einspracheentscheid bzw. die durch ihn aufgehobene Verfügung. Vorgängig bereits in Rechtskraft erwachsene EL-Verfügungen bilden nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Bei der Ermittlung des EL-Anspruchs wird zwischen Heimbewohnern und Nichtheimbewohnern unterschieden. Heimbegriff. Vorliegend ist die durch die Vormundschaftsbehörde genehmigte Fremdplatzierung einer Waisen in einer Pflegefamilie als Unterbringung in einer heimähnlichen Institution zu qualifizieren, weshalb die EL-Berechnung nach den Bestimmungen für Heimbewohner zu erfolgen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2012, EL 2011/31). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_20/2013.